Allgemeine Geschäftsbedingungen der FSA International Business Solutions GmbH
1. Allgemeines
1.1 Die FSA International Business Solutions GmbH, im folgenden "FSA" genannt, berät und begleitet Inmetro-Zertifizierungsprozesse zur Einführung von Produkten auf dem brasilianischen Markt und vermittelt für Unternehmen einen Legal Responsible.
1.2 Der Auftraggeber erkennt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die vereinbarten Preise bzw. Stundensätze an. Abweichende Geschäftsbedingungen einzelner Auftraggeber werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn sie wurden ausdrücklich schriftlich bestätigt.
1.3 Nebenabreden, Zusagen und sonstige Erklärungen der Mitarbeiter von FSA oder der von ihnen eingeschalteten Sachverständigen sind nur dann bindend, wenn sie von FSA ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für Abänderungen dieser Klausel.
2. Durchführung des Auftrages
2.1 Die FSA ist berechtigt, zur Auftragsdurchführung auch Unterauftragnehmer einzusetzen.
2.2 Der Umfang der Leistungen der FSA wird bei der Erteilung des Auftrages schriftlich festgelegt. Ergeben sich bei der ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages Änderungen oder Erweiterungen des festgelegten Auftragsumfanges, sind diese vorab zusätzlich und schriftlich zu vereinbaren.
3. Haftung
3.1 Die FSA haftet für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn die FSA diese Schäden vorsätzlich oder durch grob fahrlässiges Handeln oder für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten stets nur für den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
3.2 Soweit die FSA im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gemäß Ziffer 4.1 für fahrlässig verursachte Schäden haftet, ist deren Ersatzpflicht jedoch der Höhe nach je Schadensfall begrenzt auf: 60% des jeweiligen Auftragsvolumens für Sachschäden und Vermögensschäden.
3.3 Eine Haftung für Schäden, die durch die Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten infolge einfacher Fahrlässigkeit verursacht worden sind, ist ausgeschlossen.
3.4 Unter „Wesentlichen Vertragspflichten“ sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Auftraggebers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf.
3.5 Der Auftraggeber hat etwaige Schäden, für die die FSA haften soll, unverzüglich der FSA schriftlich anzuzeigen.
3.6 Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Ausgenommen sind davon die des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB oder des § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB unterliegen.
4. Vergütungs- und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern nicht ausdrücklich ein Festpreis oder eine andere Bemessungsgrundlage vereinbart ist, erfolgt die Vergütung nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preisen der FSA.
4.2 Die Vergütung versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe. Die Umsatzsteuer wird bei Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.
4.3 Unsere Rechnungen sind ohne Skontoabzug und spesenfrei nach vereinbartem Zahlungsplan, ansonsten innerhalb von 15 Werktagen nach Rechnungsdatum zu zahlen.
4.4 Beanstandungen der Rechnungen von FSA sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich begründet mitzuteilen.
4.5 Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe, sofern wir dem Kunden keinen höheren Schaden nachweisen
5. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
5.1 Gerichtsstand für die Geltendmachung von Ansprüchen für beide Vertragspartner ist der Sitz von FSA, soweit die Voraussetzungen gemäß § 38 Zivilprozessordnung vorliegen.
5.2 Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergeben den Verpflichtungen ist der Sitz von FSA.
5.4 Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen hieraus unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts des Internationalen Privatrechts (IPR) sowie des UN-Kaufrechts (CISG)
6. Schlussbestimmungen
6.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern sowie allen juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen i. S. v. § 310 BGB, soweit nichts Abweichendes ausdrücklich bestimmt ist.
6.2 Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.
1.1 Die FSA International Business Solutions GmbH, im folgenden "FSA" genannt, berät und begleitet Inmetro-Zertifizierungsprozesse zur Einführung von Produkten auf dem brasilianischen Markt und vermittelt für Unternehmen einen Legal Responsible.
1.2 Der Auftraggeber erkennt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die vereinbarten Preise bzw. Stundensätze an. Abweichende Geschäftsbedingungen einzelner Auftraggeber werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn sie wurden ausdrücklich schriftlich bestätigt.
1.3 Nebenabreden, Zusagen und sonstige Erklärungen der Mitarbeiter von FSA oder der von ihnen eingeschalteten Sachverständigen sind nur dann bindend, wenn sie von FSA ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für Abänderungen dieser Klausel.
2. Durchführung des Auftrages
2.1 Die FSA ist berechtigt, zur Auftragsdurchführung auch Unterauftragnehmer einzusetzen.
2.2 Der Umfang der Leistungen der FSA wird bei der Erteilung des Auftrages schriftlich festgelegt. Ergeben sich bei der ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages Änderungen oder Erweiterungen des festgelegten Auftragsumfanges, sind diese vorab zusätzlich und schriftlich zu vereinbaren.
3. Haftung
3.1 Die FSA haftet für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn die FSA diese Schäden vorsätzlich oder durch grob fahrlässiges Handeln oder für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten stets nur für den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
3.2 Soweit die FSA im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gemäß Ziffer 4.1 für fahrlässig verursachte Schäden haftet, ist deren Ersatzpflicht jedoch der Höhe nach je Schadensfall begrenzt auf: 60% des jeweiligen Auftragsvolumens für Sachschäden und Vermögensschäden.
3.3 Eine Haftung für Schäden, die durch die Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten infolge einfacher Fahrlässigkeit verursacht worden sind, ist ausgeschlossen.
3.4 Unter „Wesentlichen Vertragspflichten“ sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Auftraggebers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf.
3.5 Der Auftraggeber hat etwaige Schäden, für die die FSA haften soll, unverzüglich der FSA schriftlich anzuzeigen.
3.6 Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Ausgenommen sind davon die des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB oder des § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB unterliegen.
4. Vergütungs- und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern nicht ausdrücklich ein Festpreis oder eine andere Bemessungsgrundlage vereinbart ist, erfolgt die Vergütung nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preisen der FSA.
4.2 Die Vergütung versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe. Die Umsatzsteuer wird bei Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.
4.3 Unsere Rechnungen sind ohne Skontoabzug und spesenfrei nach vereinbartem Zahlungsplan, ansonsten innerhalb von 15 Werktagen nach Rechnungsdatum zu zahlen.
4.4 Beanstandungen der Rechnungen von FSA sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich begründet mitzuteilen.
4.5 Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe, sofern wir dem Kunden keinen höheren Schaden nachweisen
5. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
5.1 Gerichtsstand für die Geltendmachung von Ansprüchen für beide Vertragspartner ist der Sitz von FSA, soweit die Voraussetzungen gemäß § 38 Zivilprozessordnung vorliegen.
5.2 Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergeben den Verpflichtungen ist der Sitz von FSA.
5.4 Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen hieraus unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts des Internationalen Privatrechts (IPR) sowie des UN-Kaufrechts (CISG)
6. Schlussbestimmungen
6.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern sowie allen juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen i. S. v. § 310 BGB, soweit nichts Abweichendes ausdrücklich bestimmt ist.
6.2 Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.